DIE LINKE
im Stadtrat Fürth

DIE LINKE im Stadtrat Fürth.

Das soziale Gewissen der Stadt.



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Interessantes & Aktuelles:

Schauen Sie sich an, was wir bislang im Stadtrat gemacht haben und welche Anträge und Anfragen wir gestartet haben.

Unter Infos berichten wir über unsere Aktivitäten.

Gemeinsam solidarisch sein – für ein schönes Leben – für uns alle
Für gute Arbeit – für sichere Renten – für gute Bildung – für ein soziales Europa – für den Frieden

Termine: 

Bis zum Wahltag 14. Oktober 2018 ist DIE LINKE Fürth Freitags und Samstags von ca. 11:00 Uhr bis ca. 15:00 Uhr in der Fussgängerzone Fürth aktiv.

Freitags Infostand in der Schwabacher Straße am Dreiherrenbrunnen, Samstags Infostand in der Schwabacher Straße vor Weltbild 

 

- Montag 24. September 2018: Was ist sozial - in Theorie und Praxis der sozialen Marktwirtschaft?

19:30 Uhr Gemeindehaus St. Michael Fürth, Kirchenplatz 7: Podiumsdiskussion mit Daniela Eisenstein (Jüdisches Museum), Thomas A. H. Schöck (Ludwig Erhard Stiftung), Wolfgang Sperber (Soziales Zentrum Fürth) und Andreas Schneider (Welthaus Fürth) 

 

- Dienstag 25. September 2018: Wohnen muss bezahlbar sein!

18:00 Uhr Podiumsdikussion  im Gemeindezentrum St. Paul, Dr.-Martin-Luther-Platz 1, Fürth. Auf dem Podium: Dr. Florian Janik (Oberbürgermeister Stadt Erlangen), Gunter Geiler (Deutscher Mieterbund Nürnberg), Hans Maier (VdW Bayern Verband bayerischer Wohnungsunternehmen) und Josef Zellmeier (Staatssekretär im Bayerischen Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr). Begrüßung und Einführung: Stefan Doll (DGB Mittelfranken), Jörg Sichelstiel (Ev. Dekan)

 

- Mittwoch 26. September 2018 Öffentliche Sitzung des Stadtrats Fürth im Rathaus Königstraße 88: 15:00 Uhr Großer Sitzungssaal Zimmer 203

Aus den Themen:

TOP 7 Neufestsetzung der angemessenen Mitobergrenzen für Bedürftige (Jobcenter SGB II und Sozialamt SGB XII): 417 Euro für eine Person (bis 50 qm), 460 Euro für zwei Personen (bis 65 qm), 533 Euro für drei Personen (bis 75 qm) usw. Wie oft findet jemand in Fürth freie gut bewohnbare Mietwohnungen zu diesen Preisen?

TOP 11 Antrag der SPD zur Interkommunalen Zusammenarbeit in der Wohnraumversorgung: Bessere Verteilung der Wohnraumsuchenden im Ballungsgebiet, Bau von preisgünstigen Wohnungen im Umland. Fürth den Reichen, Arme nach Wilhermsdorf? Es gibt in Fürth weder ein Umwandlungsverbot von Mietshäusern in Eigentumswohnungen noch eine Leerstandssatzung. Beides würde die Spekulation mit Wohnraum eindämmen und bezahlbaren Wohnraum erhalten. Mit diesem Antrag der SPD Stadtratsfraktion Fürth zugunsten der Immobilienwirtschaft soll bezahlbarer Wohnraum im Umland entstehen, nicht in Fürth.

 

Mittwoch 26. September 2018: Erdogan not welcome! Ein Diktator kommt nach Berlin!

Kundgebung 17:30 Uhr Nürnberg Weißer Turm/Ehe-Karussell

 

- Donnerstag 27. September 2018: Hamburger Gitter - Der G20-Gipfel als "Schaufenster moderner Polizeiarbeit"

Film, 19:00 Uhr Kino Babylon, Nürnberger Straße 3, Fürth

 

- Donnerstag 27. September 2018: Jugend-Debatte am Helene Lange Gymnasium Fürth zu den Themen Innere Sicherheit und Cannabis-Legalisierung

19:00 Uhr HLG Tannenstraße 19. Mit dabei: Unser Direktkandidat der LINKEN für den Landtag Niklas Haupt

 

- Freitag 28. September 2018: 17:30 Uhr #FragdieParteien der Wirtschaftsjunioren zur Landtagswahl im Kulturforum Fürth, Würzburger Straße 2

Auf dem Podium u.a. unser Direktkandidat für den Landtag Niklas Haupt

 

- Freitag 28. September 2018: 20:00 Uhr Podiumsdiskussion des BUND mit wenigen ausgewählten Fürther Landtagskandidat*innen

20:00 Uhr Innenstadtbücherei Fürth, Friedrichstraße 6A, 4. OG.

 

- Samstag 29. September 2018: AfD-Wahlkampfveranstaltung in Nürnberg - Nein zur AfD-Hetze in der Meistersingerhalle!

Demo 11:30 Uhr ab NSU-Tatort Siemensstraße/Gyulaerstraße (U-Bahn Maffeiplatz) zur Meistersingerhalle. Dort Kundgebung und Kulturprogramm mit Matthias Egersdörfer, Bird Berlin, Neue Wortordnung und Kriemhild.

 

- Samstag 29. September 2018 Netzwerk Gerechter Welthandel: CETA-Aktionstag

Demo in Erlangen 10:45 Uhr ab Rathausplatz über Martin-Luther-Platz zum Schloßplatz. Dort 12:00 Uhr Abschlußkundgebung

12:00 Uhr bis 14:00 Uhr in Nürnberg

 

- Montag 1. Oktober 2018: Wie gerecht wird Bayern? Podiumsdiskussion zur Landtagswahl mit ausgewählten Mittelfränkischen Spitzenkandidat*innen

18:30 Uhr Gewerkschaftshaus Nürnberg, Kornmarkt 5-7, Großer Saal. Es wurden vom DGB Kandidat*innen von SPD, Freien Wählern, Grünen und CSU eingeladen - Einführung: Stefan Doll, DGB Mittelfranken

 

- Dienstag 2.Oktober 2018: Gregor Gysi, Präsident der Europäischen Linken und Bundestagsabgeordneter kommt nach Nürnberg

Kundgebung 17:00 Uhr Sebalder Platz

 

- Mittwoch 3. Oktober 2018: #noPAG und #ausgehetzt - Jetzt gilt's. Gemeinsam gegen die Politik der Angst

13:00 Uhr Demonstration in München ab Odeonsplatz.

 

- Mittwoch 3. Oktober 2018  13:00 Uhr Pegida in Nürnberg: Kasperlestheater und Gegenkundgebung Jakobsplatz Nürnberg

 

- Samstag 6. Oktober 2018: Mia hamm's satt! Demo für eine andere bayerische Landwirtschafts- und Verkehrspolitik

11:00 Uhr Auftaktkundgebung auf dem Königsplatz in München. ab 11:45 Uhr Demo über Karolinenplatz und Odeonsplatz. Abschlußkundgebung 13:30 Uhr Königsplatz. Musikprogramm mit den Künstler*innen dicht&ergreifend, Folkshilfe und Hundling.

 

- Widerständiges Bayern: Samstag 6. Oktober 2018 ab 14:00 Uhr Demonstration in Nürnberg vom Aufseßplatz zum Heimatmuseum

Demomotto: Die Herrschaft des Unrechts stoppen. Gemeinsam für eine solidarische und fortschrittliche Welt.

 

- Freitag 12. Oktober 2018: "Alter werden in Fürth" - Fürther Bürger*innen reden mit beim seniorenpolitischen Gesamtkonzept der Stadt

14:00 Uhr bis 17:00 Uhr im Gemeindezentrum Heilig Geist, Max-Planck-Straße 15. Eingeladen sind Bürger*innen aus den Stadtteilen Hardhöhe, Schwand, Eigenes Heim, Scherbsgraben und Billinganlage

 

- Samstag  13. Oktober 2018: #unteilbar - Großdemonstration in Berlin. Solidarität statt Ausgrenzung - Für eine offene und freie Gesellschaft

Beginn: 13:00 Uhr. Abschlußkundgebung am Brandenburger Tor mit Musikprogramm

 

- Sonntag 14. Oktober 2018:  Wahlen zum Bayerischen Landtag und Bezirkstagswahlen. WÄHLEN GEHEN - Erststimme und Zweitstimme für DIE LINKE

Direktkandidaten DIE LINKE Wahlkreis 509 Fürth (Fürth, Zirndorf, Oberasbach, Stein): Niklas Haupt  in den Landtag, André Baumgartner  in den Bezirkstag

Direktkandidaten DIE LINKE Wahlkreis 510 (Restliche Kommunen im Landkreis Fürth und Landkreis Neustadt-Aisch/Bad Windsheim): Henry Förster in den Landtag, Heidi Müller in den Bezirkstag

Aus Fürth auf der Liste für den Landtag: Unsere Ortsvorsitzende Anny Heike (Platz 13) und unser Stadtrat Ulrich Schönweiß (Platz 20)

Ab 17:30 Uhr Wahlparty DIE LINKE Fürth im Büro Königstraße 95 (neben dem Jüdischen Museum) direkt an der Fürther Kirchweih.

 

- Sonntag 14. Oktober 2018: Bündnis Zukunft statt Braunkohle - Demo Hambacher Wald

Treffpunkt: 12:00 Uhr Kerpen bei Köln

 

- Freitag 19. Oktober 2018: "Älter werden in Fürth" - Fürther Bürger*innen reden mit beim seniorenpolitischen Gesamtkonzept der Stadt

14:00 Uhr bis 17:00 Uhr in der Grünen Scheune St. Michael, Kirchenplatz 7. Eingeladen sind Bürger*innen aus den Stadtteilen Dambach, Unterfürberg, Oberfürberg, Eschenau, Burgfarrnbach, Unterfarrnbach und Atzenhof

 

- Montag 22. Oktober 2018 Kommunalpolitischer Arbeitskreis: Stadtratsvorbereitung DIE LINKE Fürth

19:00 Uhr Büro Königstraße 95 (neben dem Jüdischen Museum)

 

- Mittwoch 25. Oktober 2018: Öffentliche Sitzung des Stadtrats Fürth im Rathaus Königstraße 88: 15:00 Uhr Großer Sitzungssaal Zimmer 203

 

- Freitag 2. November 2018 (Allerseelen): Mahnwache mit Infostand des Fürther Friedensforums

16:00 Uhr bis 18:00 Uhr in der Fussgängerzone Fürth. Unterschriftensammlung gegen den Rüstungsetat

 

- Dienstag 6. November 2018: Vorbereitung einer Veranstaltung zum Thema Wohnungsnot

16:00 Uhr Diakonie Königswarterstraße 58

 

- Freitag 9. November 2018: "Älter werden in Fürth" - Fürther Bürger*innen reden mit beim seniorenpolitischen Gesamtkonzept der Stadt

14:00 Uhr bis 17:00 Uhr Gemeindesaal Wilhelm-Löhe-Kirche, Kronacher Straße 27. Eingeladen sind Bürger*innen aus den Stadtteilen Espan, Poppenreuth, Ronhof, Kronach, Sack, Braunsbach, Bislohe, Steinach, Stadeln, Herboldshof, Vach, Flexdorf und Ritzmannshof

 

- Sonntag 18. November 2018 (Volkstrauertrag): Kranzniederlegung für den unbekannten Deserteur

Mahnmal an der Auferstehungskirche, Stadtpark

 

Nächster kommunalpolitischer Arbeitskreis, Stadtratsvorbereitung:

Der kommunalpolitische Arbeitskreis trifft sich am Sonntag 23. September 2018 um 16.00 Uhr  in der Königstr. 95 in Fürth (neben dem Jüdischen Museum). 

Informationen aus dem Stadtrat - Besprechung der öffentlichen Punkte der Stadtratssitzung - Besprechung unserer Initiativen und Anträge.

 

Aktuell:

Die LINKE hat für die Landtagswahl am 14. Oktober 2018 auch in Fürth und Umgebung wie alle anderen Parteien Plakate aufgestellt. Unsere Plakate werden häufig zerstört oder entwendet.

Bitte melde uns kaputte Plakate mit möglichst genauem Standort. Wir bringen Zerstörungen zur Anzeige und stellen neue Plakate auf.

Büro DIE LINKE Fürth Tel. 0911 - 72 36 215

 

 

 

 

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Herzliche Einladung zur

Kundgebung am Freitag, den 14.09.2018

um 19.30 Uhr

vor der Stadthalle in Fürth, kleiner Saal.

 

 

- Für bezahlbare Wohnungen für alle !

- Keine Umwandlung von Mietshäusern in Eigentumswohnungen

für die Verabschiedung einer Erhaltungssatzung für Fürth !

 

 

Am 14.09.2018 um 20.00 Uhr findet im kleinen Saal der Fürther Stadthalle eine Veranstaltung statt, in der es auch um Wohnungsnot gehen soll. Teilnehmer sind u.a. Herr Michael Peter, der Chef von P & P, sowie der Fürther Oberbürgermeister Thomas Jung.

Doch was ist der Sinn dieser Veranstaltung, wenn die Stadt nicht da, wo sie es könnte, gegen die Wohnungsnot handelt?

Beispielsweise werden auch in Fürth Wohnhäuser von großen Immobilien-Investoren gekauft, die dann Mietwohnungen in Eigentumswohnungen umwandeln lassen, um diese Eigentumswohnungen mit großem Gewinn weiterzuverkaufen. Es geht hierbei um ganz erhebliche Gewinnspannen.

Für die bisherigen Mieterinnen und Mieter besteht die große Gefahr, dass sie sich eine Eigentumswohnung nicht leisten können und dann von den Käufern der Eigentumswohnung wegen Eigenbedarfs gekündigt werden.

Auch wird immer wieder von Mieterhöhungen, Schikanen und Verdrängung der bisherigen Mieter nach einem Verkauf an Immobilien-Investoren berichtet. Denn der Gewinn ist größer, wenn leere Wohnungen verkauft werden können.

 

 

Im Ergebnis heizt dieses Vorgehen der Immobilien-Investoren den Mangel an bezahlbarem Wohnraum für viele Menschen massiv an.

Dies zusätzlich zu den ohnehin massiven Mieterhöhungen um 23 % in zwei Jahren, wie im letzten Fürther Mietenspiegel festgestellt wurde. Und was theoretisch eigentlich gar nicht sein hätte können, da die sog. Kappungsgrenze in Fürth Mieterhöhungen auf 15 % in drei Jahren gesetzlich festschreibt.

Die großen privaten Immobilieninvestoren kommen von sich aus keinen sozialen Verpflichtungen nach, sie fühlen sich nur einem guten Gewinn verpflichtet; außer ab und an symbolische Spenden, die dann auch noch hochgejubelt werden und in keinem Verhältnis zu den erzielten Gewinnen stehen.

Also muss die Politik handeln. Schließlich sind wir eine Demokratie. Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.- Das legt das Grundgesetz, die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland, in Artikel 14 fest.

Wir Linke fordern für Fürth seit Langem eine Erhaltungssatzung, die es ermöglichen würde eine Umwandlung von Mietshäusern in Eigentumswohnungen zumindest sehr zu erschweren, am besten zu untersagen.

 

 

 Der Ablauf, wie er in der Öffentlichkeit dargestellt wird, ist immer der Gleiche:

Es wird in der Öffentlichkeit von „heruntergekommenen Häusern“ gesprochen, die - zumindest teilweise - renoviert werden müssen. Die Stadt bedankt sich bei den Immobilien-Investoren im Anschluss dafür, dass sie ein wenig renoviert haben. Vielleicht versuchen sie auch noch die Kosten der Instandhaltung als Modernisierung darzustellen und damit auf die MieterInnen umzulegen.

 

Die Stadt Fürth muss sich ohne Verunglimpfung der Ärmsten auch endlich einmal auf die Seite der ärmeren Bevölkerung stellen anstelle in erster Linie den Immobilien-Investoren lukrative Geschäfte auf Kosten der Mieterinnen und Mieter zu ermöglichen.

 

Es muss jetzt etwas passieren - es gibt in Fürth Wohnungsnot, für zu Viele fehlt bezahlbarer Wohnraum!

Wir wollen den Erhalt bezahlbarer Wohnungen !

Lange genug wurden nun zu gute Geschäfte gemacht !

Für eine Erhaltungssatzung !

 

 

V.i.S.d.P.: Die Linke Fürth, c/o Ulrich Schönweiß, Königstr. 95 in 90762 Fürth

 

 

 

 

 


DIE LINKE kritisiert die Informationspolitik des Rechtsreferenten gegenüber dem Stadtrat

In der Stadtratssitzung vom 18.04.2018 wurde durch Stadtratsbeschluss noch als Tagesordnungspunkt aufgenommen, dass der Rechtsreferent über die aktuellen Stand zu dem geplanten Aufmarsch von Pegida-Nürnberg, der in Fürth am 1. Mai stattfinden soll, berichtet. Dies als letzten öffentlichen Tagesordnungspunkt, damit vom Rechtsreferenten noch die neuesten Informationen berichtet werden können.

In der Stadtratssitzung gab es jedoch praktisch keine konkreten Auskünfte. Der Rechtsreferent Kreitinger verwies lediglich darauf, dass Pegida für den 1. Mai einen Aufmarsch für 11 Uhr angezeigt habe und die Stadt aufgrund des Versammlungsrechts praktisch keinen Handlungsspielraum hätte. Einstimmig wurde in allen Redebeiträgen das Missfallen über den Pegida-Aufmarsch am 01. Mai geäußert.

In den Fürther Nachrichten von heute, 20.04.2018, erklärt nun der Rechtsreferent Details, die er im Stadtrat verschwiegen hat. Hierbei erklärt er sogar, dass es die Initiative von Polizei und Ordnungsamt gewesen ist, dass der Pegida-Aufmarsch zeitlich vorverlegt werden soll. Dies stellt jedoch eine politische Einflussnahme dar, die zum Nachteil der 1. Mai – Festivitäten sind. Dies bevorzugt den Pegida-Aufmarsch, da Gegenprotest so erschwert wird. Zu behaupten es bestünde kein Handlungsspielraum den Pegida-Aufmarsch räumlich und zeitlich zu verlegen und dabei zu verschweigen, dass es in Abstimmung mit Pegida genau zu einer solchen Verlegung kam, grenzt für uns an eine bewusste Desinformation durch den Rechtsreferenten Kreitinger gegenüber dem Stadtrat.

Als Stadtratsgruppe fordern wir die Stadt Fürth jetzt auf ihre offensichtlichen Einflussmöglichkeiten zu nutzen und den rassistischen Aufmarsch räumlich und zeitlich zu verschieben. Zudem erwarten wir, dass der Rechtsreferent bei Stadtratsanfragen zukünftig wahrheitsgetreu und umfassend informiert.


Gruppe („Fraktion“) DIE LINKE im Fürther Rathaus – berichtet kurz:

Die Stadt Fürth zeigt Gesicht gegen Hass und Gewalt

Die letzte Stadtratssitzung hat mit einem 20-minütigen Vortrag von Prof. Dabrock, Vorsitzender des deutschen Ethikrates, begonnen.

Ein Zitat aus seinem Vortrag: Die 62 Reichsten der Welt besitzen so viel, wie die Hälfte der Weltbevölkerung. Nicht direkt, sondern indirekt wirkt sich dann doch diese eklatante soziale Ungerechtigkeit aus.

Anlass war zunächst, dass Pegida in Fürth vor dem Rathaus, zeitgleich zur Stadtratssitzung ihre hetzerischen und spalterischen Hass-Parolen von sich gegeben haben.

Als weiterer Anlass kam leider noch das Geschehnis vom Berliner Weihnachtsmarkt hinzu.

Trotz der Stadtratssitzung haben viele StadträtInnen ihre Solidarität mit dem Gegenprotest ausgedrückt und sind kurz zu NoPegida runtergegangen.


Demoaufruf: Fahrradtour der linken Themen – am 28.10.2016

     und Seite 2


Demoaufruf: Fluchtursachen bekämpfen – am 29.10. 2016

       Plakat zum Selbst-Ausdrucken

Flugblatt

Gesundheit ist keine Ware

Gesundheitswochen in Fürth

Wir werden am Freitag, den 4. März 2016 beginnen mit einem Info-Stand in der Fußgängerzone. Dabei werden vor allem auf den Pflegenotstand hinweisen. Über ein stilisiertes Pflegebett und eine Parkuhr wird auf den Leistungsdruck in der Pflege hingewiesen ...

Am 8. März, dem internationalen Frauentag sind wir vor allem in der Fußgängerzone in Fürth vertreten. Es gibt Rosen für Frauen und Informationen für alle, die an der Problematik von Familie, Beruf, Entlohnung und Arbeitszeiten von Frauen mitdiskutieren wollen.

Unsere Stadträte/Innen werden zusätzlich in der Stadtverwaltung, dem Fürther Klinikum und Altenheimen unterwegs sein und Frauen an ihrem Arbeitsplatz besuchen .....

Am Donnerstag, dem 10. März 2016 werden wir nochmals in der Fußgängerzone unterwegs sein um die Veranstaltung mit Harald Weinberg am Freitag, 11. März zu Bewerben.

Am Freitag, 11. März 2016 um 18.00 Uhr in der Königswarterstraße 16 in Fürth/Rückgebäude wir Harald Weinberg (MdB DIE LINKE) referieren über das, was drin sein muss in unserem Krankensystem. Gesundheit ist keine Ware. Mehr Wertschätzung der Berufe in Kranken- und Altenpflege muss selbstverständlich sein.


Wir riefen auf zur

Kundgebung gegen den Krieg

am Samstag, 30.01.2016 um 11.00 Uhr,

zur Kundgebung gegen den Krieg nach Fürth in der Fußgängerzone,

Dreimännlabrunnen, Ecke Schwabacherstraße / Breitscheidstraße!

Weitere Informationen als PDF


Solidarität mit den Erzieherinnen! Aufwertung sozialer Berufe!

Wir begrüßen den einstimmigen Beschluss des Fürther Stadtrates vom 20.05.2015, der nach Anträgen von DIE LINKE, SPD, Grüne, CSU, zustandegekommen ist:

„Die Stadt Fürth setzt sich dafür ein, dass die Arbeitgeber möglichst rasch ein Angebot vorlegen. Es wird gesehen, dass die Forderungen der Erzieherinnen und Erzieher einen realistischen Hintergrund haben und es sinnvoll ist, dass die Arbeitgeberseite ein Angebot vorlegen muss, das zu einer schnellen Einigung beider Seiten führt.

Dieses Beschlussergebnis wird auch dem Verhandlungsführer der bayerischen Arbeitgeber, zugleich Bundesvertreter, dem Personalreferenten der Stadt München übermittelt und die Finanz-, Organisations- und Personalreferentin wird diesen Beschluss noch in das entsprechende Gremium beim Arbeitgeberverband einbringen.”

Die Linke im Fürther Stadtrat
Monika Gottwald und Ulrich Schönweiß


Flugblatt: keine Werbung für's Töten:

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