DIE LINKE im Stadtrat Fürth.

Das soziale Gewissen der Stadt.

Interessantes & Aktuelles:

SAT1 Bayern

Schauen Sie sich an, was wir bislang im Stadtrat gemacht haben und welche Anträge und Anfragen wir gestartet haben.

Unter Infos berichten wir über unsere Aktivitäten.

Gemeinsam solidarisch sein – für ein schönes Leben – für uns alle

Für gute Arbeit – für sichere Renten – für gute Bildung – für ein soziales Europa – für den Frieden

Nächster kommunalpolitischer Arbeitskreis, Stadtratsvorbereitung,

am Montag, 25. Juni 2018 um 19.00 Uhr

in der Königstr. 95 in Fürth (U 1 Fürth Rathaus), neben dem jüdischen Museum

DIE LINKE kritisiert die Informationspolitik des Rechtsreferenten gegenüber dem Stadtrat

In der Stadtratssitzung vom 18.04.2018 wurde durch Stadtratsbeschluss noch als Tagesordnungspunkt aufgenommen, dass der Rechtsreferent über die aktuellen Stand zu dem geplanten Aufmarsch von Pegida-Nürnberg, der in Fürth am 1. Mai stattfinden soll, berichtet. Dies als letzten öffentlichen Tagesordnungspunkt, damit vom Rechtsreferenten noch die neuesten Informationen berichtet werden können.

In der Stadtratssitzung gab es jedoch praktisch keine konkreten Auskünfte. Der Rechtsreferent Kreitinger verwies lediglich darauf, dass Pegida für den 1. Mai einen Aufmarsch für 11 Uhr angezeigt habe und die Stadt aufgrund des Versammlungsrechts praktisch keinen Handlungsspielraum hätte. Einstimmig wurde in allen Redebeiträgen das Missfallen über den Pegida-Aufmarsch am 01. Mai geäußert.

In den Fürther Nachrichten von heute, 20.04.2018, erklärt nun der Rechtsreferent Details, die er im Stadtrat verschwiegen hat. Hierbei erklärt er sogar, dass es die Initiative von Polizei und Ordnungsamt gewesen ist, dass der Pegida-Aufmarsch zeitlich vorverlegt werden soll. Dies stellt jedoch eine politische Einflussnahme dar, die zum Nachteil der 1. Mai – Festivitäten sind. Dies bevorzugt den Pegida-Aufmarsch, da Gegenprotest so erschwert wird. Zu behaupten es bestünde kein Handlungsspielraum den Pegida-Aufmarsch räumlich und zeitlich zu verlegen und dabei zu verschweigen, dass es in Abstimmung mit Pegida genau zu einer solchen Verlegung kam, grenzt für uns an eine bewusste Desinformation durch den Rechtsreferenten Kreitinger gegenüber dem Stadtrat.

Als Stadtratsgruppe fordern wir die Stadt Fürth jetzt auf ihre offensichtlichen Einflussmöglichkeiten zu nutzen und den rassistischen Aufmarsch räumlich und zeitlich zu verschieben. Zudem erwarten wir, dass der Rechtsreferent bei Stadtratsanfragen zukünftig wahrheitsgetreu und umfassend informiert.

Gruppe („Fraktion“) DIE LINKE im Fürther Rathaus – berichtet kurz:

Die Stadt Fürth zeigt Gesicht gegen Hass und Gewalt

Die letzte Stadtratssitzung hat mit einem 20-minütigen Vortrag von Prof. Dabrock, Vorsitzender des deutschen Ethikrates, begonnen.

Ein Zitat aus seinem Vortrag: Die 62 Reichsten der Welt besitzen so viel, wie die Hälfte der Weltbevölkerung. Nicht direkt, sondern indirekt wirkt sich dann doch diese eklatante soziale Ungerechtigkeit aus.

Anlass war zunächst, dass Pegida in Fürth vor dem Rathaus, zeitgleich zur Stadtratssitzung ihre hetzerischen und spalterischen Hass-Parolen von sich gegeben haben.

Als weiterer Anlass kam leider noch das Geschehnis vom Berliner Weihnachtsmarkt hinzu.

Trotz der Stadtratssitzung haben viele StadträtInnen ihre Solidarität mit dem Gegenprotest ausgedrückt und sind kurz zu NoPegida runtergegangen.

→ Demoaufruf: Fahrradtour der linken Themen – am 28.10.2016

und Seite 2

→ Demoaufruf: Fluchtursachen bekämpfen – am 29.10. 2016

Plakat zum Selbst-Ausdrucken

Gesundheit ist keine Ware

Gesundheitswochen in Fürth

Wir werden am Freitag, den 4. März 2016 beginnen mit einem Info-Stand in der Fußgängerzone. Dabei werden vor allem auf den Pflegenotstand hinweisen. Über ein stilisiertes Pflegebett und eine Parkuhr wird auf den Leistungsdruck in der Pflege hingewiesen ...

Am 8. März, dem internationalen Frauentag sind wir vor allem in der Fußgängerzone in Fürth vertreten. Es gibt Rosen für Frauen und Informationen für alle, die an der Problematik von Familie, Beruf, Entlohnung und Arbeitszeiten von Frauen mitdiskutieren wollen.

Unsere Stadträte/Innen werden zusätzlich in der Stadtverwaltung, dem Fürther Klinikum und Altenheimen unterwegs sein und Frauen an ihrem Arbeitsplatz besuchen .....

Am Donnerstag, dem 10. März 2016 werden wir nochmals in der Fußgängerzone unterwegs sein um die Veranstaltung mit Harald Weinberg am Freitag, 11. März zu Bewerben.

Am Freitag, 11. März 2016 um 18.00 Uhr in der Königswarterstraße 16 in Fürth/Rückgebäude wir Harald Weinberg (MdB DIE LINKE) referieren über das, was drin sein muss in unserem Krankensystem. Gesundheit ist keine Ware. Mehr Wertschätzung der Berufe in Kranken- und Altenpflege muss selbstverständlich sein.

Wir riefen auf zur

Kundgebung gegen den Krieg

am Samstag, 30.01.2016 um 11.00 Uhr,

zur Kundgebung gegen den Krieg nach Fürth in der Fußgängerzone,

Dreimännlabrunnen, Ecke Schwabacherstraße / Breitscheidstraße!

Weitere Informationen als PDF

Solidarität mit den Erzieherinnen! Aufwertung sozialer Berufe!

Wir begrüßen den einstimmigen Beschluss des Fürther Stadtrates vom 20.05.2015, der nach Anträgen von DIE LINKE, SPD, Grüne, CSU, zustandegekommen ist:

„Die Stadt Fürth setzt sich dafür ein, dass die Arbeitgeber möglichst rasch ein Angebot vorlegen. Es wird gesehen, dass die Forderungen der Erzieherinnen und Erzieher einen realistischen Hintergrund haben und es sinnvoll ist, dass die Arbeitgeberseite ein Angebot vorlegen muss, das zu einer schnellen Einigung beider Seiten führt.
Dieses Beschlussergebnis wird auch dem Verhandlungsführer der bayerischen Arbeitgeber, zugleich Bundesvertreter, dem Personalreferenten der Stadt München übermittelt und die Finanz-, Organisations- und Personalreferentin wird diesen Beschluss noch in das entsprechende Gremium beim Arbeitgeberverband einbringen.”

Die Linke im Fürther Stadtrat
Monika Gottwald und Ulrich Schönweiß

Flugblatt: keine Werbung für's Töten:

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