Absender:

Gruppe DIE LINKE im Fürther Rathaus

Mohamed Younis und Ulrich Schönweiß

e-mail: dielinkegruppefuerth@yahoo.de

www.die-linke-im-stadtrat-fuerth.de

Fürth, den 04.06.2008

V o n u n s e r e r S t a d t r a t s a r b e i t Nr. 1

Wir nehmen in unserer Funktion als Stadträte sehr sehr viele zusätzliche Termine wahr; z.B. Hardenberggymnasium, Besuch in der Hafenstr. 21a, deutsch-ägyptischer Verein, Aserbaidschanerversammlung, Jugendzentrum Hardhöhe, „Jugend macht Politik“ im Kulturforum, etc. etc. etc.

Gleich nach den Wahlen im März 2008 haben wir uns intensiv mit der Geschäftsordnung des Stadtrats, Fraktions- und Gruppenstatus, Ausschußbesetzungen beschäftigt und entsprechende Anträge u.a. wg. Sitz in Sozialbeirat, Ausschuß Jugendhilfe und Jugendangelegenheiten (AJJ) gestellt.

Zu den Ausschußbesetzungen: Zunächst hat es geheißten, daß wir im wesentlichen in allen beratenden Ausschüssen vertreten sind. Dann haben sich das Stadtratsmitglied der Freien Wähler mit dem Stadtratsmitglied der FDP und dem Stadratsmitglied der Republikaner zu einer Ausschußgemeinschaft zusammengetan. Dadurch sind wir zunächst aus allen Ausschüssen rausgeflogen.

Am 1. Mai 2008 haben w i r a l l e Fürther LINKEN ein gemeinsames gutes Flugblatt verteilt, in dem wir die Gründung der „Republikaner-Fraktion“ angeprangert haben. Daraufhin hat die SPD drei ihrer Ausschußsitze an das Stadtratsmitglied der FDP gegeben, der daraufhin die Auschußgemeinschaft aufgekündigt hat. Dadurch gab es je zwei Gruppen mit je zwei Stadträten: Uns zwei von der LINKEN, und die Ausschußgemeinschaft, bestehend aus dem Stadtratsmitglied der Freien Wähler und dem Stadtratsmitglied der Republikaner. Zwischen uns wurden die Ausschußsitze ausgelost. Leider hatten wir Lospech (5 zu 4 gegen uns) Das Ergebnis:

Mohamed Younis hat Sitz im

• Wirtschafts- und Grundstücksausschuß

• Auschuß Schule, Bildung und Sport

• Zweckverband Sparkasse

Außerdem hat er Pflegschaft Altenheim der 1848er, Gedächtnisstiftung.

Ulrich Schönweiß hat Sitz in

• Personal- und Organisationsausschuß

• Verkehrsausschuß

• Gleichstellungskommission (hätten wir auch so erhalten)

Außerdem hat er die Pflegschaft Hauptschule Pfisterstraße mit Katharinenturnhalle.

Eine Pflegschaft hat jedes Stadtratsmitglied.

Festzustellen ist, daß das Stadtratsmitglied der Republikaner mit Hilfe des Stadtratsmitgliedes der Freien Wähler immer noch in Ausschüssen vertreten ist ! (siehe dazu unseren Aufruf dagegen)

Wir haben für die Stadtratssitzung am 04.06.2008 zwei Antrage gestellt, die beide erst einmal in den Sozialbeirat verwiesen wurden.

Einmal zur Erreichung eines flächendeckenden Krankenversicherungsschutz für die gesamte Bevölkerung.

Klaus Ernst schreibt auf seiner homepage, daß sich Hunderdtausend NichtVersicherte keinen Krankenversicherungsschutz leisten können. (http://www.klaus-ernst-mdb.de/mdb/content/view/247/27/). Da wir genau das gleiche hier in Fürth erzählt bekommen haben und erleben, wollen wir hierzu auch auf kommunaler Eben unseren Beitrag zu einer Verbesserung leisten.

Der zweite Antrag richtet sich gegen die „Zentrale Rückführungsstelle“ und Lagerunterbringung von Menschen hier in Deutschland. Es darf keine Lager mehr geben, wo Menschen erniedrigt und schlecht behandelt werden. Wir wollen gastfeundlich sein.

Alle gestellten Anträge sind auf unsere website nachzulesen: www.die-linke-im-stadtrat-fuerth.de

Bericht über den Fortgang folgt.

für die Gruppe DIE LINKE im Fürther Rathaus

Mohamed Younis und Ulrich Schönweiß