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Schauen Sie sich an, was wir bislang im Stadtrat gemacht haben und welche Anträge und Anfragen wir gestartet haben.
Unter Infos berichten wir über unsere Aktivitäten.
Die Rechtsabbiegespur an der Stadtgrenze für die RadfahrerInnen
Gerade die Stadtgrenze ist als Verkehrsknotenpunkt für alle Verkehrsteilnehmer einseitig nur für das Auto optimiert. Fußgänger und Radfahrer haben hier das Nachsehen: Einerseits ist es höchst gefährlich für die schwächsten Verkehrsteilnehmer diese Kreuzung zu queren. Anderseits ist dieser Verkehrsknotenpunkt ein Desaster - was zahlreiche Unfälle auf dieser Kreuzung beweisen.
Insbesondere fordern wir, dass den Radfahrern eine sichere Querung dieser Kreuzung ermöglicht wird. Viele Menschen würden nämlich sehr gerne auf das Fahrrad umsteigen, fühlen sich aber unsicher. Oder würden Sie ihr Kind über diese Kreuzung fahren lassen? Und ist diese Verkehrssituation behindertengerecht?
Am 06.05.2019 wird im Verkehrsausschuss über einen Antrag "Die Linke" abgestimmt. Der Antrag betrifft eine Spur für den Radverkehr an der Stadtgrenze.
ADFC Fürth - info@adfc-fuerth.de
Informationen aus dem Stadtrat - Besprechung der offenen Punkte der Stadtratssitzung - Initiativen und Anträge
Kunstwerke von Prof. Osamu Kataoka (1932-1997), der zum Zeitpunkt des Atombombenabwurfs auf Hiroshima 13 Jahre alt war. Wie durch ein Wunder überlebte er. Sein künstlerisches Schaffen widmete er dem Gedenken an den Tag des Atombombenabwurfs und die Opfer. Ergänzt werden die Kunstwerke durch Plakate einer Ausstellung der Friedensbewegung mit großformatigen Schwarz-Weiss-Fotographien von Hiroshima und Nagasaki. Die Ausstellung ist im Friedensmuseum in der Kaulbachstraße 2 in Nürnberg noch bis zum 9. August 2019 zu sehen
Vorbereitungstreffen zur Demo am 5. Juli 2019: 19:00 Uhr Kino Babylon, Diele, Nürnberger Straße 3, Fürth
Vortrag und Diskussion mit Prof. Dr. Christoph Moser, Lehrstuhl für Global Governance an der FAU Nürnberg. 18:00 Uhr Haus des Spiels, Egidienplatz 23, Nürnberg
MitgliederInnen des Congresso de los Pueblos, eines Zusammenschlusses linker Organisationen in Kolumbien berichten über die aktuelle Situation ihrer sozialen Kämpfe in dem Bürgerkriegsland. 19:00 Uhr Desi Nürnberg, Brückenstraße 23
19:30 Uhr Gaststätte Zum Tannenbaum, Helmstraße 10, Fürth - Gäste willkommen!
Videogespräch mit Jenny Munro, Friedensfachkraft bei der deutschen Organisation "Forum Ziviler Friedensdienst" im Libanon. Ab 19:30 Uhr Friedensmuseum., Kaulbachstraße 2, Nürnberg
Über Anwendung und Folgen des Polizeiaufgabengesetzes und den Widerstand dagegen diskutieren mit Euch Vertreter*innen des Republikanischen Anwältinnen- und Anwältevereins, der Roten Hilfe und des Weiß-Grünen Hilfefonds (Hilfe für Repressionsopfer im Fussballkontext). 19:30 Uhr Babylon Kino Fürth, Nürnberger Straße 3
19:00 Uhr Filmhauscafe K4, 2. Stock, Königstraße 93, Nürnberg
Fahrkarten https://ac2106.fridaysforfuture.de
Fahrradfahrer*innen machen mit einer gemeinsamen Fahrt durch die Stadt in der Gruppe auf ihre Rechte gegenüber dem Autoverkehr aufmerksam. 18:00 Uhr ab Paradiesbrunnen Fürth
Zwischen Routine, Konsum und Repression: Der Vortrag von Luise Klaus hat das Anliegen, Alltagsroutinen und gelebten Raum von Drogenkonsument*innen zu beleuchten und im Kontext der neoliberalen Stadt kritisch zu reflektieren. 19:30 Uhr Infoladen Benario, Nürnberger Staße 82, Fürth
Rassismus und Diskriminierung haben keinen Platz in der Nürnberger Stadtgesellschaft! 14:00 Uhr bis 22:00 Uhr Aufsessplatz Nürnberg. Teilnehmer: DIE LINKE, AWO, DGB-Jugend, Friedensforum, Bayerischer Flüchtlingsrat, Fliederlich, NEFF, IG BAU und viele andere
Am 7.Januar 2005 gegen 12:00 Uhr verbrennt Oury Jalloh in der Zelle Nr. 5 des Polizeireviers in Dessau. Er ist mit Hand- und Fußfesseln auf einem gefliesten Podest mit aufgelegter Matratze fixiert. Die Polizei spricht von Selbstmord. Alle unabhängigen Gutachten ergeben: Oury Jalloh kann sich nicht selbst angezündet haben - Folgerung: Es war Mord und die Mörder müssen Polizisten gewesen sein. Die Rechtsanwältin Gabriele Heinecke erläutert Fakten und Beweislage sowie den juristischen Sachstand. Anschließend Diskussion zur Einordnung der Vorgänge in die allgemeine gesellschaftliche und politische Entwicklung: 19:00 Uhr Gewerkschaftshaus Nürnberg, Kornmarkt 5-7
19:30 Uhr Friedensmuseum Nürnberg, Kaulbachstraße 2
11:00 Uhr Nachbarschaftshaus Gostenhof, Adam-Klein-Straße 6, Nürnberg. Workshops, Diskussionen, Austausch und Vernetzung für alle unter 35 Jahren, z. B. zu Geschichte, Strukturen, Beteiligungsmöglichkeiten bei den LINKEN, linker Kommunalpolitik, Funktionsweise von Vorstandsarbeit, Online-Kampagnen auf Sozialen Netzwerken, Hochschulpolitik u.v.m.. Anmeldungen: jugend@die-linke-bayern.de
Film über die Industialisierung und Rationalisierung einer Branche, die menschliche Werte statt übertriebener Kosteneffizienz braucht. 11:30 Uhr Kino Casablanca Nürnberg, Brosamer Straße 12. Diskussionsmöglichkeit mit Wolfgang Lederer-Kanawin, Verein demokratischer Ärztinnen und Ärzte
Die Arbeitsgruppe Bedingungsloses Grundeinkommen trifft sich um 19:30 Uhr im Nachbarschaftshaus Gostenhof, 1. OG, Adam-Klein-Straße 6, Nürnberg
18:00 Uhr Welthaus Fürth, Gustavstraße 31
Quer durch die Erlanger Innenstadt auf den internationalen Spuren unseres Konsums - Globalisierung ist längst Alltag. 18:00 Uhr ab Dritte Welt Laden Erlangen, Neustädter Kirchplatz 7
Elektroroller: Pro und Contra UND Bericht von den Begegnungszonen (shared space) in Kufstein - übertragbar auf den Kohlenmarkt in Fürth? 19:00 Uhr: VCD Fürth im Herr & Kaiser, Kaiserstraße 89, Fürth
Interaktive Stadtführung über Menschenrechte und nachhaltigen Konsum anhand der Textilindustrie. 16:00 Uhr ab Fenster zur Welt, Vordere Sterngasse 1, Nürnberg.
Wer verlässt sich auf den Staat, wenn es um Bürgerrechte geht? Mit Verschlüsselung können wir unsere Privatsphäre selbst in die Hand nehmen und uns vor Datenmonopolen, Überwachung und feindlichem Hacken schützen. 20:00 Uhr Kunstverein Nürnberg, Frankenstraße 100
14:00 Uhr Rathaus Königstraße 88, Großer Sitzungssaal 2. OG Raum 203
Müllvermeidung für Anfänger*innen und Profis 19:00 Uhr Filmhaus-Cafe, Königstraße 93, 2. OG., Nürnberg
Lesung von Elke und Siegfried Winter aus dem Tagebuch von Shigemi Ideguchi - Erinnerungen an dem Atombombenabwurf vom 6. August 1945 auf Hiroshima, den er aus nur 500 Metern Entfernung miterlebte und überlebte. Er schildert nicht nur die Schäden von Gebäuden und Natur, sondern auch die Auswirkungen der Strahlung auf Gesundheit und Psyche der Menschen. 19:30 Uhr Friedensmuseum Nürnberg, Kaulbachstraße 2, Nürnberg
Vortrag von Paula-Irene Villa, Professorin für Soziologie und Gender Studies an der LMU München 20:00 Uhr Kantine, Königstraße 93, Nürnberg
14:00 Uhr Rathaus Fürth, Königstraße 88, Großer Sitzungssaal, 2. OG, Raum 203
CDU und CSU blockieren den Klimaschutz - Aktion 16:00 Uhr Weißer Turm Nürnberg
Workshopcamp in Hirschbach in der Nähe von Hersbruck. Beginn 28. Juni 2019 17:00 Uhr. Workshops: Gewerkschaften erreichen (mit Laura Schimmel, Gewerkschaftssekretärin NGG), Sozial-Ökologie (mit Kathrin Flach-Gomez, Bayerische Spitzenkandidatin der LINKEN zur Europawahl), Geschichte der LINKEN (mit Eva Bulling-Schröter, Landessprecherin DIE LINKE Bayern und ehem. Bundestagsabgeordnete) u.v.a. Anmeldungen https://linksjugend-nland.de/workshopcamp
Vortrag und Diskussion mit Koschka Linkerhand 19:30 Uhr Selbstverwaltetes Zentrum Wiesengrund Erlangen, Wöhrmühle 7
Ein Fest in Fürth für Alle, die den Müll aus ihren Haus, aus der Stadt oder ihrem Leben gegen gute Ideen und gemeinsames Tun eintauschen wollen. Ein Tag tolle Aktionen rund um Nachhaltigkeit. Pop-Up-Cafe, Lastenradausstellung, Kinder-Action, Bokashi, Müllsammelaktion, Reste- und Schlafsackkochen, Lagern ohne Kühlschrank, Cocktailbar, Food Coop, Kosmetik selbermachen, Lebensmittelretter, Solawi, Tauschring, Upcycling, Repaircafe und ..... Ab 14:00 Uhr im ELAN,Kapellenstraße 47, Fürth
Kriegsvorbereitung, Kriegsdrohungen, Aufrüstung, Kriege - eine zentrale Rolle spielt hierbei die Airbase Ramstein. Busfahrt zur Kundgebung in Ramstein ab Nürnberg 8:00 Uhr Parkplatz an der U-Bahnstation Rothenburger Straße, Rückkehr nach Nürnberg ca. 22:30 Uhr. Karten bei www.stoppt-ramstein.cortex-tickets.de oder bei ernstsauter@nefkom.net. Leitung der Busfahrt und Betreuung im Bus und in Ramstein durch Ewald Kreuzer, Nürnberger Friedensforum
Bayernweites Vernetzungstreffen für Klimaaktivist*innen und FridaysForFuture-Aktive. Gemeinsam für eine bessere Zukunft: 9:00 Uhr bis 17:00 Uhr Haus Eckstein, Burgstraße 1-3, Nürnberg
Die CSU blockiert den Klimaschutz. Besuchen wir die CSU beim Frühschoppen 10:15 Uhr bei der Sportgaststätte SV Laufamholz, Schupfer Straße 81, Nürnberg
Dokumentarfilm über die Stuttgarter Fahrradszene und innovative Verkehrsideen zur Mobilität der Zukunft in Stuttgart. 18:00 Uhr Babylon Kino Fürth, Nürnberger Straße 3. Nach dem Film Diskussionsmöglichkeit mit Olaf Höhne (ADFC Fürth). Eintritt frei
18:00 Uhr Welthaus Fürth, Gustavstraße 31
19:30 Uhr Herr und Kaiser, Kaiserstraße 89, Fürth
Gemeinsame Netzwerkarbeit mit Geflüchteten und Migrant*innen zur Verbesserung ihrer Situation und zur Stärkung ihrer Rechte: 19:00 Uhr in den Räumen des Gemeinnützigen Kinder- und Jugendhilfezentrums (KJHZ), Königstraße 129, Fürth
16:00 Uhr Bahnhofsplatz Fürth
Setzen wir auch in Fürth ein Zeichen gegen das Sterben im Mittelmeer, gegen das Sterben in der Sahara, gegen das Zurückschicken geretteter Flüchtlinge nach Lybien, gegen das Wegschauen....17:00 Uhr Fürth Demo ab Drei-Herren-Brunnen (Schwabacher Straße) zum Grünen Markt
Vortrag und Diskussion mit dem Agrarwissenschaftler Claus Rektenwald, SI 18:45 Uhr KHG, Königstraße 64, 1. OG, Nürnberg
9:30 Uhr bis 16:00 Uhr Akademie CPH, Königstraße 64, Nürnberg. Mit dabei u.a. Georg Restle (Journalist und Redaktionsleiter der ARD-Sendung "Monitor") und Christian Springer (Kabarettist und Autor). Anmeldungen: www.allianz-gegen-rechtsextremismus.de/fachveranstaltung
20 Wochen dauern 2019 die Proteste vor Ort gegen die in Büchel gelagerten Atomwaffen. Busfahrt zum Aktionstag in Büchel Abfahrt 5:30 Uhr Parkplatz UBahn Rothenburger Straße, Nürnberg. Rückfahrt ab Büchel gegen 15:30 Uhr. Anmeldungen und Infos bei Paul Schremser unter buechel19@vodafonemail.de
Mayors for Peace ist eine internationale Organisation von mehr als 7.400 Städten in 162 Ländern, die sich der Friedensarbeit, insbesondere der atomaren Abrüstung und der Verhinderung weiterer Aufrüstung mit Atomwaffen verschrieben haben. Mit dem Hissen der Flagge der Mayors for Peace am 8. Juli jeden Jahres appellieren die Bürgermeister dieser Städte an die Staaten der Welt, Atomwaffen endgültig abzuschaffen. Im Jahre 2018 konnte die Flagge in Fürth leider nicht mehr gefunden werden - wir sind gespannt, ob sie 2019 wieder auffindbar ist und gehisst wird.
Treffen 18:30 Uhr Welthaus Fürth, Gustavstraße 31
Film von Andreas Orth von 2018 über die Friedensbewegung der 80er Jahre und deren Erfolge. Anschließend Diskussion mit Wolfgang Nick über die Situation in den 80er Jahren und heute. Ab 19:30 Uhr Friedensmuseum Nürnberg, Kaulbachstraße 2, Nürnberg
19:00 Uhr Welthaus Fürth, Gustavstraße 31
19:00 Uhr Nachbarschaftshaus Gostenhof, Adam-Klein-Straße 6, Raum 304, Nürnberg
Anonym bleiben ist nicht einfach bei allgegenwärtiger Überwachung. Das Tor-Netzwerk ist das effektivste Tool, das wir haben. Man sollte bei der Benutzung allerdings ein paar Sachen beachten. 20:00 Uhr Kunstverein, Frankenstraße 100, Nürnberg
Keine Einzelfälle, ein institutionelles Problem: Am Beispiel von Identitätskontrollen durch die Polizei wird die Alltäglichkeit von Rassismus und intersektionalen Machtverhältnissen deutlich. Polizeikontrollen gehören für viele People of Colour, Schwarze Menschen und und Rom*nija zum Alltag. Der Großteil der weißen Bevölkerung begegnet der Polizei in dieser Form eher selten. Racial Profiling wird in diesem Vortrag zunächst konzeptionell gefasst, um dann auf Ebenen polizeilicher Gewalt einzugehen und solidarische und widerständische Praxis aufzuzeichen. 19:30 Uhr Infoladen Benario, Nürnberger Straße 82, Fürth
Rund 6000 Menschen leben und arbeiten auf der "Sodom" genannten Elektroschrott-Müllhalde Agbogbloshie in der ghanesischen Hauptstadt Accra. Der Film beleuchtet das Leben derer, die unter größter Gefahr durch giftige Dämpfe und Schmutz Kabel und andere Elektroteile einschmelzen, um von den Erlösen zu leben. Ein erschreckender Blick auf die Auswirkungen unserer Wegwerfgesellschaft, in der nur das Neueste gut genug ist und alte Elektroteile entsorgt werden, obwohl sie noch funktionieren würden oder reparierbar wären. Agenda 21 Kino Spezial 19:30 Uhr Casablanca, Brosamerstraße 12, Nürnberg (Eintritt frei). Anschließend Austausch und Diskussion mit Andre Lindert (Bluepingu und Leihbü local sharing Nürnberg)
Eine Stadt für Alle! 19:00 Uhr LINKE LISTE Nürnberg, Äußere Cramer-Klett-Straße 11-13, Nürnberg
In den 50er Jahren bis 1996 fanden viele Atomtests auf den fernen Inseln des Südpazifiks statt. Julia Ratzmann von der Pazifik-Infostelle gibt Auskunft über die Folgen für Mensch und Umwelt, den Kampf um die Anerkennung gesundheitlicher Spätfolgen der Bewohner und den Zusammenhang zur aktuellen Atompolitik. 19:30 Uhr Friedensmuseum, Kaulbachstraße 2, Nürnberg
19:30 Uhr Herr & Kaiser, Kaiserstraße 89, Fürth
Die nächsten Tariferhöhungen im VGN werden in den Kommunalparlamenten im Sommer beschlossen und treffen uns zu Beginn des Neuen Jahres. Haben wir uns an dieses Ritual der Preiserhöhungen zu unseren Lasten gewöhnt? Beenden wir diese jährlichen Tariferhöhungen im Verkehrsverbund! Weg mit den sog. "Atzelsberger Beschlüssen"! Keine Fahrpreiserhöhungen! Sternfahrt nach Atzelsberg mit der Bahn ab Nürnberg 14:10 Uhr (Kundgebung vor dem Nürnberger Hauptbahnhof 13:45 Uhr), Zustiegsmöglichkeit in Fürth (Kundgebung vor dem Bahnhof 13:50 Uhr, Zugabfahrt 14:19 Uhr) und Erlangen. Wander-Domonstration ab Bahnhof Bubenreuth nach Atzelsberg zur "Beerdigung" der Atzelsberger Beschlüsse (Pappsarg)
Fahrradfahrer*innen machen mit einer gemeinsamen Fahrt durch die Stadt in der Gruppe auf ihre Rechte gegenüber dem Autoverkehr aufmerksam. 18:00 Uhr ab Paradiesbrunnen Fürth
19:00 Uhr Nachbarschaftshaus Gostenhof, Adam-Klein-Straße 6, Nürnberg
19:30 Uhr Nachbarschaftshaus Gostenhof, Adam-Klein-Straße 6, Nürnberg
Wer hat schon ständig eine Wanze in der Hosentasche? Mit freier Software können wir uns unsere digitale Autonomie wieder aneignen. 20:00 Uhr Kunstverein Nürnberg, Frankenstraße 100
Wer pflegt uns morgen? Referat und Diskussion mit Prof. Dr. Barbara Städtler-Mach, Präsidentin der Evangelischen Fachhochschule Müssen 18:30 Uhr Nachbarschaftshaus Gostenhof, Adam-Klein-Straße 6, Nürnberg
19:30 Uhr Friedensmuseum Nürnberg, Kaulbachstraße 2
Schulweg künftig ohne Elterntaxis? VCD Fürth 19:00 Uhr im Herr & Kaiser, Kaiserstraße 89, Fürth
Wolfgang Nick stellt den Geschichte des Mädchens Sadaku aus Hiroshima vor. Sie war nach dem Atombombenabwurf auf Hiroshima an Leukämie erkrankt und hoffte, durch das Falten von 1.000 Papierkranichen eine Überlebenschance zu bekommen. Seither ist der gefaltete Kranich eines der Symbole der Friedensbewegung in Japan und der ganzen Welt. 19:30 Uhr Friedensmuseum, Kaulbachstraße 2, Nürnberg
Der DYKE March für politische Forderungen und die Sichtbarkeit von Lesben. Die Lesben sind zurück! 18:00 Uhr ab Opernhaus über Innenstadt zur Lorenzkirche
1969 wurde im "The Stonewall Inn" in der Christopher Street in New York der Grundstein dafür gelegt, daß die LGBTIQ*-Community ihre Liebe und ihr Leben heute z. B. in Nürnberg weitgehend frei leben kann. Dies ist nicht überall so. Motto 2019: "50 Jahre Pride - Danke für ...". Demo ab 12:15 Uhr vom Berliner Platz durch die Innenstadt zum CSD-Straßenfest am Jakobsplatz mit Infoständen u.v.m.
19:30 Uhr Herr & Kaiser, Kaiserstraße 89, Fürth
Treffen 18:30 Uhr Welthaus Fürth, Gustavstraße 31
19:30 Uhr Friedensmuseum Nürnberg, Kaulbachstraße 2
19:30 Uhr Herr & Kaiser, Kaiserstraße 89, Fürth
Treffen 18:30 Uhr Welthaus Fürth, Gustavstraße 31
Eine Veranstaltung im Rahmen der Europäischen Mobilitätswoche mit OB Thomas Jung, Andreas Sauter (Fuss e.V.), einem Vertreter des ADFC und anderen Gästen 19:30 Uhr Innenstadtbibliothek Fürth, Friedrichstraße 6A, 4. OG
 zum 1.1.2019.jpg)
Liebe MitstreiterInnen,
am 06.12. tagt im Nürnberger Rathaus der Grundvertragsausschuss des VGN. Wir wollen diese Gelegenheit nutzen um unseren Unmut über die im Sommer beschlossenen Fahrpreiserhöhungen sicht- und hörbar zu machen. Außerdem wollen wir unsere Forderungen nach einer Preisgestaltung, die sozialen und ökologischen Anforderungen entspricht, an die tagenden Damen und Herren bringen.
Angesichts drohender Fahrverbote in Folge überhöhter, gesundheitsgefährdender Feinstaubbelastung, auch als Folge der betrügerischen Machenschaften der Automobilhersteller, stehen die politisch Verantwortlichen unter Zugzwang und bringen völlig überraschend Vorschläge auf den Tisch, die wir seit Jahren propagieren und für die wir meist nur ein abfälliges Lächeln geerntet haben. So nun auch Ministerpräsident Söder mit seinem 365€-Jahresticket das allerdings erst bis 2030 eingeführt werden soll! Da ist Söder längst nicht mehr Ministerpräsident, ein Schelm, der Böses dabei denkt!
Ebenso wenig ernst gemeint war, wie jetzt schon sichtbar wird, der Vorstoß der Bundesregierung für einen Nulltarif!
Trotzdem, die Vorschläge liegen nun mal auf den Tisch und wir können uns darauf berufen und eine rasche Umsetzung einfordern. Genau das macht nun sogar die SPD-Fraktion in Nürnberg! Und OB Jung aus Fürth fordert das 365€-Ticket auch für Fürth. Wir brauchen das 365€-Ticket aber nicht nur für die einzelnen Städte sondern für die Metropolregion als Ganzes.
Indem die hiesigen Politiker die schnelle Einführung des 365€- Abos fordern, geben sie endlich zu, dass ein dringend erforderliches, massenhaftes Umsteigen vom Individualverkehr auf den ÖPNV nur mit attraktiven Preisen zu machen ist und noch mehr mit einem Nulltarif! Wir können uns da durchaus auch Übergänge z.B. über ein Sozialticket für Menschen mit wenig Geld vorstellen!
Wir wollen mit unserer Kundgebung das widersprüchliche Agieren der örtlichen Verantwortlichen aufzeigen, die das 365€-Abo einfordern und sich für den Nulltarif erwärmen und trotzdem beschlossen haben ab Januar wie jedes Jahr die Preise zu erhöhen!
In unserem offenen Brief, den wir den Mitgliedern des Grundvertragsausschusses überreichen, werden alle diese Punkte thematisiert!
Es gibt also viele Anknüpfungspunkte um eine zukünftige Fahrpreisgestaltung einzufordern die ökologische und soziale Anforderungen berücksichtigt.
Wir brauchen dazu eine möglichst eindrucksvolle Kundgebung vor dem Rathaus um unserem offenen Brief an die Ausschussmitglieder Nachdruck zu verleihen!
Das ist angesichts der Uhrzeit (15.00 Uhr), zu der das Ganze stattfinden muss und der nicht allzu langen Mobilisierungszeit ein schwieriges Unterfangen, darum sind alle, denen dies möglich ist gefordert und ebenso sind alle gefordert in ihrem persönlichen und politischen Umfeld intensiv für die Teilnahme zu werben.
Wir werden auch noch versuchen eine attraktive RedenerInnenliste zu erarbeiten die mit RednerInnen aus unterschiedlichen Städten und Landkreisen aber auch aus unterschiedlichen politischen Spektren und verschiedenen Politikbereichen zusammensetzt.
Mit solidarischen Grüßen Stephan Stadlbauer
In der Stadtratssitzung vom 18.04.2018 wurde durch Stadtratsbeschluss noch als Tagesordnungspunkt aufgenommen, dass der Rechtsreferent über die aktuellen Stand zu dem geplanten Aufmarsch von Pegida-Nürnberg, der in Fürth am 1. Mai stattfinden soll, berichtet. Dies als letzten öffentlichen Tagesordnungspunkt, damit vom Rechtsreferenten noch die neuesten Informationen berichtet werden können.
In der Stadtratssitzung gab es jedoch praktisch keine konkreten Auskünfte. Der Rechtsreferent Kreitinger verwies lediglich darauf, dass Pegida für den 1. Mai einen Aufmarsch für 11 Uhr angezeigt habe und die Stadt aufgrund des Versammlungsrechts praktisch keinen Handlungsspielraum hätte. Einstimmig wurde in allen Redebeiträgen das Missfallen über den Pegida-Aufmarsch am 01. Mai geäußert.
In den Fürther Nachrichten von heute, 20.04.2018, erklärt nun der Rechtsreferent Details, die er im Stadtrat verschwiegen hat. Hierbei erklärt er sogar, dass es die Initiative von Polizei und Ordnungsamt gewesen ist, dass der Pegida-Aufmarsch zeitlich vorverlegt werden soll. Dies stellt jedoch eine politische Einflussnahme dar, die zum Nachteil der 1. Mai – Festivitäten sind. Dies bevorzugt den Pegida-Aufmarsch, da Gegenprotest so erschwert wird. Zu behaupten es bestünde kein Handlungsspielraum den Pegida-Aufmarsch räumlich und zeitlich zu verlegen und dabei zu verschweigen, dass es in Abstimmung mit Pegida genau zu einer solchen Verlegung kam, grenzt für uns an eine bewusste Desinformation durch den Rechtsreferenten Kreitinger gegenüber dem Stadtrat.
Als Stadtratsgruppe fordern wir die Stadt Fürth jetzt auf ihre offensichtlichen Einflussmöglichkeiten zu nutzen und den rassistischen Aufmarsch räumlich und zeitlich zu verschieben. Zudem erwarten wir, dass der Rechtsreferent bei Stadtratsanfragen zukünftig wahrheitsgetreu und umfassend informiert.
Die letzte Stadtratssitzung hat mit einem 20-minütigen Vortrag von Prof. Dabrock, Vorsitzender des deutschen Ethikrates, begonnen.
Ein Zitat aus seinem Vortrag: Die 62 Reichsten der Welt besitzen so viel, wie die Hälfte der Weltbevölkerung. Nicht direkt, sondern indirekt wirkt sich dann doch diese eklatante soziale Ungerechtigkeit aus
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Anlass war zunächst, dass Pegida in Fürth vor dem Rathaus, zeitgleich zur Stadtratssitzung ihre hetzerischen und spalterischen Hass-Parolen von sich gegeben haben.
Als weiterer Anlass kam leider noch das Geschehnis vom Berliner Weihnachtsmarkt hinzu.
Trotz der Stadtratssitzung haben viele StadträtInnen ihre Solidarität mit dem Gegenprotest ausgedrückt und sind kurz zu NoPegida runtergegangen.
Wir werden am Freitag, den 4. März 2016 beginnen mit einem Info-Stand in der Fußgängerzone. Dabei werden vor allem auf den Pflegenotstand hinweisen. Über ein stilisiertes Pflegebett und eine Parkuhr wird auf den Leistungsdruck in der Pflege hingewiesen ...
Am 8. März, dem internationalen Frauentag sind wir vor allem in der Fußgängerzone in Fürth vertreten. Es gibt Rosen für Frauen und Informationen für alle, die an der Problematik von Familie, Beruf, Entlohnung und Arbeitszeiten von Frauen mitdiskutieren wollen.
Unsere Stadträte/Innen werden zusätzlich in der Stadtverwaltung, dem Fürther Klinikum und Altenheimen unterwegs sein und Frauen an ihrem Arbeitsplatz besuchen .....
Am Donnerstag, dem 10. März 2016 werden wir nochmals in der Fußgängerzone unterwegs sein um die Veranstaltung mit Harald Weinberg am Freitag, 11. März zu Bewerben.
Am Freitag, 11. März 2016 um 18.00 Uhr in der Königswarterstraße 16 in Fürth/Rückgebäude wir Harald Weinberg (MdB DIE LINKE) referieren über das, was drin sein muss in unserem Krankensystem.
Gesundheit ist keine Ware. Mehr Wertschätzung der Berufe in Kranken- und Altenpflege muss selbstverständlich sein.
am Samstag, 30.01.2016 um 11.00 Uhr,
zur Kundgebung gegen den Krieg nach Fürth in der Fußgängerzone,
Dreimännlabrunnen
, Ecke Schwabacherstraße / Breitscheidstraße!
Wir begrüßen den einstimmigen Beschluss des Fürther Stadtrates vom 20.05.2015, der nach Anträgen von DIE LINKE, SPD, Grüne, CSU, zustandegekommen ist:
Die Linke im Fürther Stadtrat„Die Stadt Fürth setzt sich dafür ein, dass die Arbeitgeber möglichst rasch ein Angebot vorlegen. Es wird gesehen, dass die Forderungen der Erzieherinnen und Erzieher einen realistischen Hintergrund haben und es sinnvoll ist, dass die Arbeitgeberseite ein Angebot vorlegen muss, das zu einer schnellen Einigung beider Seiten führt.
Dieses Beschlussergebnis wird auch dem Verhandlungsführer der bayerischen Arbeitgeber, zugleich Bundesvertreter, dem Personalreferenten der Stadt München übermittelt und die Finanz-, Organisations- und Personalreferentin wird diesen Beschluss noch in das entsprechende Gremium beim Arbeitgeberverband einbringen.”
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